Wohnungslose in Hamburg: Die Menschen vor der Pandemie schützen

Corona und winterliche Kälte: Für viele Menschen in Hamburg ein lebensbedrohlicher Mix. Daher hat die Linksfraktion für die heutige Bürgerschafts-Sitzung eine aktuelle Stunde zum Thema „Obdach- und Wohnungslose in Hamburg: Schützt die Menschen endlich vor der Pandemie!“ angemeldet.

Meine Rede dazu kann auch hier nachgelesen und die Debatte kann hier angeschaut werden.

Carola Ensslen, flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Nicht allzu viel besser ist die Situation von Wohnungslosen in Unterkünften – zu einem großen Teil Geflüchtete – die dort mangels Wohnraum über Jahre leben müssen. Erkenntnisse zu Übertragungswegen des Corona-Virus und insbesondere seiner Mutationen führen hier dann nur zu ganz wenigen Konsequenzen bei der beengten Belegung. Besonders schutzbedürftige Personengruppen mit Behinderungen und Erkrankungen werden stark vernachlässigt. Gerade sie sollten schnell anders untergebracht werden, zumal wir ja den Leerstand etwa in Hotels haben. Stattdessen wird Effizienz vor Gesundheit gestellt. Der Senat vernachlässigt da grob seine Schutzpflicht gegenüber vulnerablen Menschen.“

Dazu Stephanie Rose, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Seit Dezember letzten Jahres sind elf Menschen in Hamburg auf der Straße verstorben. Davon acht binnen weniger Tage seit dem Jahreswechsel. Und dem Senat fällt dazu wirklich nichts Besseres ein, als Betroffenen und Hilfsorganisationen den Vorwurf zu machen, dass sie das städtische Winternotprogramm schlecht reden und die Menschen es deshalb nicht aufsuchen? Das ist absurd! Wir alle sind derzeit angehalten, nur noch eine Person außerhalb des eigenen Haushalts zu treffen, am besten aber gar keine. Gleichzeitig sollen aber Obdachlose in Unterkünften für bis zu 400 Menschen übernachten. Das ist doch zynisch. Wieso wird obdachlosen Menschen nicht der gleiche Schutz zugestanden wie allen anderen auch, die sich in ihre eigenen vier Wände zurückziehen können? Zumal abertausende von Hotels in Hamburg im Moment leerstehen.“