Anstehende Veranstaltungen

2. Februar 2020

Sozialausschuss

2. Februar 2020

Bürgerschaftssitzung

16. März 2020

Konstituierende Bürgerschaftssitzung

Die Bürgerschaftskanzlei hat folgende Vorkehrungen in Sachen Corona-Pandemie getroffen: Zugangskontrolle Abgeordnete am schwarzen Tor / Eintragung in Anwesenheitsliste Fraktionssitzungen: Raum Uhrzeit (gestaffelt) SPD Kaisersaal 12:00* GRÜ […]
6. Mai 2020

Das Virus bekämpfen, nicht Volksinitiativen und Bürgerbegehren!

Die Maßnahmen gegen das Corona-Virus treffen nicht nur die Wirtschaft hart, sondern auch die Volksgesetzgebung: Das Sammeln von Unterschriften für Volksinitiativen, Volks- und Bürgerbegehren ist durch […]
7. Juni 2020

Rot-grüner Koalitionsvertrag: Was bringt er für die Verfassungspolitik?

Nun liegt der rot-grüne Koalitionsvertrag auf dem Tisch. Für den Bereich Demokratie/Verfassung/Bezirke (S. 145 ff.) gibt es Folgendes anzumerken:
24. Juni 2020

Coronakrise demokratisch bewältigen!

Die Hamburgische Bürgerschaft soll zukünftig bei Entscheidungen über die Lockerung oder Veranlassung von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beteiligt werden. Das fordert die Fraktion DIE LINKE […]
28. Juni 2020

Stonewall-Aufstand: Noch immer keine Gleichstellung queerer Menschen

Der Stonewall-Aufstand fand ab dem 28. Juni 1969 in Manhattan statt und markiert den Beginn des wachsenden Selbstbewusstseins von LSBTI-Personen in der Gesellschaft und gegenüber Repressalien […]
16. Dezember 2020

Parlamentsbeteiligung bei Corona-Bekämpfung

In der Bürgerschaftssitzung am 16. Dezember wurden die Anträge zur Parlamentsbeteiligung debattiert. Ich habe noch mal ganz klar gemacht, dass Beteiligung nicht einfach nur Information, sondern Mitwirkung bedeutet.
7. Januar 2021

Volksinitiativen – Wie erfährt die Öffentlichkeit von Informationen des Senats an die Bürgerschaft?

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 07. Januar 2021 (Drs. 22/2760).