Geflüchtete

7. Dezember 2023

Unterbringungssituation am Überseering

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 07. Dezember 2023 (Drs. 22/13783).
8. Januar 2024

Drittstaatsangehörige aus der Ukraine in Hamburg (V)

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 08. Januar 2024 (Drs. 22/13985).
23. Januar 2024

Suizide und Suizidversuche in Hamburg lebender Geflüchteter im Jahr 2023

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 23. Januar 2024 (Drs. 22/14069).
25. Februar 2024

Bezahlkarte für Geflüchtete: Senat drückt sich um die Fakten

Noch vor der Einführung einer bundesweiten Bezahlkarte für Geflüchtete plant Hamburg noch im Februar die Einführung einer Bezahlkarte im Rahmen eines Modellprojekts. Die Umsetzung bleibt jedoch […]
8. März 2024

Einsätze der Polizei bei Suiziden und Suizidversuchen in Hamburg lebender Geflüchteter im Jahr 2023 – Nachfrage zur Drs. 22/14069

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 08. März 2024 (Drs. 22/14627).
15. März 2024

„SocialCard“ für Asylbewerberleistungen

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 15. März 2024 (Drs. 22/14691).
25. März 2024

Heimlicher Kursschwenk bei Bezahlkarte: Repressionen auch für Kontoinhaber*innen

Seit August 2023 stellt die Linksfraktion Anfragen zur so genannten „SocialCard“. Damals wurde die SocialCard den Hamburger*innen als Pilotprojekt bis Ende 2024 zur Serviceverbesserung für Sozialleistungsberechtigte […]
25. März 2024

Unterbringung in Parks? Geflüchtete sind Sündenböcke für Fehler des Senats

Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer ließ heute verlauten, Hamburg müsse in Kürze Parks und Festplätze zur Unterbringung von Geflüchteten nutzen. „Es ist verstörend, dass der Senat jetzt […]
26. März 2024

Besser spät als nie: Senat will angespannte Unterbringungssituation mit Rezepten der LINKEN lösen

Mit Pressemitteilung von heute kündigt der Senat an, der angespannten Unterbringungssituation für Geflüchtete in Hamburg mit einer Gesetzesänderung begegnen zu wollen. Diese nun angekündigte Gesetzesänderung wurde […]