Diskriminierung

1. Juli 2020

Keine Diskriminierung beim Kinderbonus!

In Hamburg leben gegenwärtig knapp 6.400 Menschen mit einer Duldung, weitere rund 6.000 Menschen haben eine Aufenthaltsgestattung. Viele Kinder dieser Familien haben weder Anspruch auf Kindergeld noch auf den Kinderbonus.
19. August 2020

Grundgesetzänderung zu Artikel 3: Gemeinsam gegen Homofeindlichkeit und Diskriminierung

Die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und DIE LINKE setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass sich der Senat auf Bundesebene für eine Anpassung des 3. Grundgesetzartikels engagiert.
20. Dezember 2020

Schutz vor Diskriminierungen bei fördern&wohnen

Mit einer Großen Anfrage (Drs. 22/1871) wollte die Linksfraktion Hamburg in Erfahrung bringen, wie es um die Diversität und Schutz vor Diskriminierungen bei fördern&wohnen bestellt ist.
21. März 2021

Ein Antidiskriminierungsgesetz für Hamburg!

Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Genau der richtige Zeitpunkt, um ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Diskriminierungen zu setzen. Die Linksfraktion Hamburg […]
22. März 2021

Diskriminierungsfreies Altern homosexueller Frauen – Konzepte, Handlungsansätze und Erkenntnisstand in der Hansestadt

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Deniz Celik und Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 22. März 2021 (Drs. 22/3655).    
25. März 2021

Rot-Grün erteilt Absage an Hamburger Antidiskriminierungsgesetz

Bereits im Mai 2017 hat die Bürgerschaft den Senat mit der Drs. 21/8891 ersucht, “die Antidiskriminierungsstrategie des Senats fortzuschreiben und dahingehend zu überprüfen, ob die gesetzten Ziele erreicht werden und ob die finanzielle und personelle Ausstattung der einzelnen Bestandteile dem aktuellen Bedarf entsprechen”. Die daraufhin vom Senat im Februar 2020 vorgelegt Evaluation (Drs. 21/20066) hat deutliche Defizite benannt – auch für den Bereich des Rechtsschutzes. Seit mehr als einem Jahr wurde also versäumt, bekannte Defizite anzugehen.
13. Mai 2022

Nach Initiative der Hamburger Linksfraktion: SPD und Grüne lehnen Entschuldigung bei trans* Personen ab

Trans* Personen wurde in den vergangenen Jahrzehnten erhebliches Leid zugefügt und ihre Menschenrechte wurden in eklatanter Weise verletzt. Dass überhaupt die Änderung des Geburtseintrags möglich gemacht […]
10. August 2022

Respektvolle Pflege im Alter: Linke beantragt Förderprogramm für queere Senior:innen

In dieser Woche feiert Hamburgs queere Community die Pride Week – und die Linksfraktion feiert mit. Doch viele LSBTQIA* haben Sorge um ihre Situation im Alter: […]
24. August 2023

Diskriminierung ukrainischer Rom*nja auch in Hamburg?

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 24. August 2023 (Drs. 22/12749).