Aufenthaltsperspektive

6. Juni 2020

Rot-grüner Koalitionsvertrag: Was bringt er für die Flüchtlingspolitik?

Nun liegt der rot-grüne Koalitionsvertrag auf dem Tisch, ohne dass es grundlegende Verbesserungen für Geflüchtete in Hamburg oder gar ein Landesaufnahmeprogramm insbesondere für Menschen aus dem […]
19. Januar 2023

Konsequenzen aus der #IranRevolution ziehen – Für einen echten Abschiebestopp!

Gemeinsame Erklärung der fluchtpolitischen Sprecherinnen der LINKEN im Bundestag, in den Landtagen und im Europaparlament Seit dem gewaltsamen Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini in […]
17. März 2023

Geflüchtete aus der Ukraine: Senat stellt Drittstaatsangehörige aufs Abstellgleis

„Das Amt für Migration ist ein kommunikativer Totalausfall. Menschen, die die Voraussetzungen für ein Aufenthaltsrecht erfüllen, werden unnötig hingehalten. Aufenthaltserlaubnisse werden im Eiltempo abgelehnt, wo ein […]
10. Juli 2023

Drittstaaten-Studierende aus der Ukraine: Die Bilanz ist ernüchternd

Rund 12-15 Monate sind die meisten Drittstaaten-Studierenden nun in Hamburg. Der Senat hat ihnen mit der Erteilung von sechsmonatigen vorläufigen Aufenthaltstiteln („Fiktionsbescheinigungen“) Hoffnungen gemacht, ihr Studium […]
19. September 2023

Neues Chancenaufenthaltsrecht – magere Bilanz des Senat

Zum Jahresbeginn trat das neue Chancenaufenthaltsrecht in Kraft. Dieses ermöglicht es langzeitgeduldeten Geflüchteten, eine Aufenthaltserlaubnis auf Probe zu erhalten. Eine Anfrage der Fraktion die LINKE in der Hamburgischen […]
5. Oktober 2023

Wartezeiten auf Aufenthaltstitel – Hausgemachte Förderung des Fachkräftemangels

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 05. Oktober 2023 (Drs. 22/13146).