Hier finden Sie Anträge sowie kleine und große Anfragen der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen. Sonstige Anträge, kleine und große Anfragen finden Sie in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft.
11. April 2024

Ausreise und Abschiebungen aus Hamburg im 1. Quartal 2024

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 11. April 2024 (Drs. 22/14945).
11. April 2024

Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam in Hamburg im 1. Quartal 2024

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 11. April 2024 (Drs. 22/14944).
8. April 2024

Von der Schulbank in den Flieger – Abschiebungen von Kindern aus Hamburg im 1. Quartal 2024

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen und Sabine Boeddinghaus mit Antworten vom 08. April 2024 (Drs. 22/14879).
4. April 2024

„SocialCard“ für Asylbewerberleistungen (II)

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 04. April 2024 (Drs. 22/14849).
26. März 2024

Besser spät als nie: Senat will angespannte Unterbringungssituation mit Rezepten der LINKEN lösen

Mit Pressemitteilung von heute kündigt der Senat an, der angespannten Unterbringungssituation für Geflüchtete in Hamburg mit einer Gesetzesänderung begegnen zu wollen. Diese nun angekündigte Gesetzesänderung wurde […]
25. März 2024

Unterbringung in Parks? Geflüchtete sind Sündenböcke für Fehler des Senats

Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer ließ heute verlauten, Hamburg müsse in Kürze Parks und Festplätze zur Unterbringung von Geflüchteten nutzen. „Es ist verstörend, dass der Senat jetzt […]
25. März 2024

Heimlicher Kursschwenk bei Bezahlkarte: Repressionen auch für Kontoinhaber*innen

Seit August 2023 stellt die Linksfraktion Anfragen zur so genannten „SocialCard“. Damals wurde die SocialCard den Hamburger*innen als Pilotprojekt bis Ende 2024 zur Serviceverbesserung für Sozialleistungsberechtigte […]
15. März 2024

„SocialCard“ für Asylbewerberleistungen

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 15. März 2024 (Drs. 22/14691).
8. März 2024

Einsätze der Polizei bei Suiziden und Suizidversuchen in Hamburg lebender Geflüchteter im Jahr 2023 – Nachfrage zur Drs. 22/14069

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 08. März 2024 (Drs. 22/14627).