Hier finden Sie Anträge sowie kleine und große Anfragen der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen. Sonstige Anträge, kleine und große Anfragen finden Sie in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft.
15. Dezember 2022

LSBTI*-feindliche Kriminalität in Hamburg

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 15. Dezember 2022 (Drs. 22/10422)
12. Dezember 2022

Verfassungwidrige Bedarfsunterdeckung im Asylbewerberleistungsgesetzt

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 12. Dezember 2022 (Drs. 22/10397)
29. November 2022

Mietshaus Eiffestraße 606 A: Der Senat pfeift auf den Wohnraumschutz und toleriert das lange Leerstehenlassen von entmieteten Wohnungen

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 29. November 2022 (Drs. 22/10082).
25. November 2022

Leben unterhalb des Existenzminimums: Karlsruhe stoppt zu niedrige Zahlungen an Geflüchtete

Das Bundesverfassungsgericht hat heute seine Entscheidung zum Asylbewerberleistungsgesetz veröffentlicht (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 19. Oktober 2022 -1 BvL 3/21-). Sie betrifft auch Hamburg – die Fachämter für […]
21. November 2022

Situation von schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmen und öffentlich-rechtlicher Unterbringung

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Boeddinghaus und Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 21. November 2022 (Drs. 22/10030).
17. November 2022

Plakatierungen von Online-Veranstaltungen

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 17. November 2022 (Drs. 22/9999)
14. November 2022

Hamburg transparenter gestalten – Zehn Jahre Transparenzgesetz

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten David Stoop und Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 14. November 2022 (Drs. 22/9939)
8. November 2022

Freizügigkeitsüberprüfungen von EU-Bürger:innen im 3. Quartal 2022

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Stephanie Rose und Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 08. November 2022 (Drs. 22/9902).
7. November 2022

Wohnungsnot bekämpfen durch Beseitigung von Leerstand: Linksfraktion will Wohnraumschutzgesetz ausbauen

Hamburg erlebt aktuell eine Unterbringungsnot bei Geflüchteten. Bei den Ansätzen, Leerstand zu nutzen, hat sich gezeigt, dass Immobilienunternehmen bereit sind, sich rücksichtslos an der Unterbringungsnot zu […]