Am 11. Mai 2021 hat Hamburg zwei Personen nach Mali abgeschoben. Dies ergibt sich aus den Antworten auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Einer der beiden Abgeschobenen war Christophe Cissé, der seit dem 16. März in Abschiebehaft saß. Er selber hatte seine drohende Abschiebung zuvor öffentlich gemacht und lange Zeit gegen seine Abschiebung gekämpft.
Dazu Carola Ensslen, flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Generell ist es verantwortungslos, Menschen angesichts der prekären Sicherheitslage in Mali dorthin abzuschieben. Aber es ist doch der komplette Wahnsinn, für die Abschiebung und vorbereitende Maßnahmen dann auch noch weit mehr als 105.000 Euro zu verschleudern. Über Cissé wissen wir, dass er seit 2012 in Deutschland gelebt hatte. Eine gescheiterte Ehe brachte sein Aufenthaltsrecht ins Wanken. Mit dem Geld für diese Abschiebung hätten Cissé und viele andere Geflüchtete bei ihrer Arbeitsmarktintegration unterstützt werden können. Gerade auch angesichts dieser Aspekten halte ich eine solche Abschiebepolitik für total verfehlt.“
Die Antwort auf unsere SKA (Drs. 22/4335) ist hier beigefügt.