Parlamentarische Initiativen – Seite 15

4. Februar 2021

Freizügigkeitsüberprüfungen und Sozialleistungsbezug von EU-Bürgern/-innen im 4. Quartal 2020

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Stephanie Rose und Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 04. Februar 2021 (Drs. 22/3128).

6. Februar 2021

Quarantäne verlängert: Corona-Mutante in der Zentralen Erstaufnahme für Geflüchtete?

In der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung (ZEA) in Rahlstedt ist es offenbar zu weiteren Corona-Ausbrüchen gekommen, bei denen auch eine der neuen, gefährlicheren Corona-Mutanten festgestellt worden sein soll.

8. Februar 2021

Was passiert in der Zentralen Erstaufnahme?

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 08. Februar 2021 (Drs. 22/3176).

11. Februar 2021

Kostenerstattung von Bürgerbegehren und -entscheiden

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 11. Februar 2021 (Drs. 22/3263).

15. Februar 2021

Stand der Dinge zum Flughafenverfahren im Jahr 2020 – Wird dieses Verfahren auch während der Pandemie fortgesetzt?

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 22. Dezember 2020 (Drs. 22/3291).

15. Februar 2021

Abschiebung aus Krankenhäusern und psychiatrischen Abteilungen/ Kliniken 2020

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 15. Februar 2021 (Drs. 22/3292).

22. Februar 2021

Wie steht es inzwischen um barrierefreie beziehungsweise barrierearme Unterbringung in öffentlichen Unterkünften?

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 22. Februar 2021 (Drs. 22/3387).

25. Februar 2021

Befall mit Schädlingen – wie ist der aktuelle Stand in der Folgeunterkunft Walddörferstraße?

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 25. Februar 2021 (Drs. 22/3435).

5. März 2021

5. März 2021

Wie ist die Situation von Geflüchteten mit Handicap?

Geflüchtete mit Mobilitätseinschränkungen bekommen über fördern & wohnen individuell einen barrierearmen bzw. barrierefreien Platz für eine Unterkunft. Beratungsstelle für Geflüchtete mit Behinderung unterstützt Mitarbeiter:innen in den Unterkünften.