Allgemein – Carola Ensslen

7. November 2019

7. November 2019

Hamburg setzt den sozialen Arbeitsmarkt aufs Spiel

Die Bilanz des zu Jahresbeginn eingeführten Teilhabechancengesetzes fällt mager aus: Rund 500 Stellen wurden in Hamburg geschaffen, die sich zusammen mit anderen Programmen auf knapp 1.000 […]

3. August 2022

Neues Aufenthaltsrecht: Hamburgs Senat bleibt bei Abschiebungen

Der Gesetzesentwurf für ein Chancen-Aufenthaltsrecht von Geduldeten, den Bundesinnenministerin Nancy Faeser vorgelegt hatte, wurde inzwischen vom Kabinett beschlossen. Jetzt werden Hessen und Rheinland-Pfalz konkreter: Sie sehen […]

28. März 2023

Dramatische Lage nach Erdbeben in der Türkei – Linksfraktion fordert sofortigen Abschiebestopp

Nach den schweren Erdbeben in der Türkei und Syrien ist die Lage in der Region weiterhin katastrophal. Mittlerweile sind mehr als 50.000 Todesopfer bekannt. Es mangelt […]

20. April 2023

Drittstaatsangehörige aus der Ukraine in Hamburg (III)

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 20. April 2023 (Drs. 22/11692).

27. April 2023

Bettwanzenbefall am Standort Schmiedekoppel 30

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 27. April 2023 (Drs. 22/11783).

27. April 2023

Ausländerdienststellen und öffentlich-rechtliche Unterbringung in den Bezirken (Altona)

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 27. April 2023 (Drs. 22/11784).

9. Mai 2023

Ohne Sinn und Verstand: Hamburg schiebt Studierende aus der Ukraine ab

Vor dem Krieg in der Ukraine sind nicht nur Ukrainer:innen geflohen. Auch Drittstaatsangehörige, die in der Ukraine gelebt hatten, sind nach Hamburg gekommen. Unter ihnen waren […]

10. Mai 2023

Debatte um Integration: Mehr Geld vom Bund löst nicht alle Probleme

Am Tag des Flüchtlingsgipfels haben die Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft für die Aktuelle Stunde eine Debatte angemeldet, mit der sie den Bund stärker in die […]

10. Mai 2023

Systemversagen bei Asylbewerberleistungen: Bearbeitungsrückstau muss beendet werde

Die Bearbeitungsverzögerungen bei den Asylbewerberleistungen führen zu drastischen Notständen. Asylbewerberleistungen sind das Existenzminimum, das Menschen im laufenden Asylverfahren oder mit Duldung gewährt wird. Die Linksfraktion fordert […]