Aktuelles
21. März 2021
Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Genau der richtige Zeitpunkt, um ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Diskriminierungen zu setzen. Die Linksfraktion Hamburg […]
25. März 2021
Bereits im Mai 2017 hat die Bürgerschaft den Senat mit der Drs. 21/8891 ersucht, “die Antidiskriminierungsstrategie des Senats fortzuschreiben und dahingehend zu überprüfen, ob die gesetzten Ziele erreicht werden und ob die finanzielle und personelle Ausstattung der einzelnen Bestandteile dem aktuellen Bedarf entsprechen”. Die daraufhin vom Senat im Februar 2020 vorgelegt Evaluation (Drs. 21/20066) hat deutliche Defizite benannt – auch für den Bereich des Rechtsschutzes. Seit mehr als einem Jahr wurde also versäumt, bekannte Defizite anzugehen.
1. April 2021
Der Wiederaufbau der Synagoge, auf Wunsch der Jüdischen Gemeinde in Hamburg, wirft verschiedene Fragen zur Umsetzug auf. Eine Machbarkeitsstuidie soll die Rahmenbedingungen für den Wiederaufbau der […]
6. April 2021
+++Achtung+++Die Abschiebung von Kavan Heidari wurde gestoppt+++Danke an alle Unterstützer:innen+++ Dem nach Hamburg geflüchteten Kurden Kavan Heidari droht stündlich die Abschiebung. Dabei ist der Aktivist schwer […]
8. April 2021
Jüngste Pressemeldungen waren Anlass dafür, das Thema „Abschiebungen“ hier zur Debatte anzumelden. Die taz hat am 01. April einen kurdischen Geflüchteten in der Überschrift wie folgt zitiert: „Sie werden mich hinrichten“. Ein Hungerstreik hatte außerdem seinen Gesundheitszustand stark beeinträchtigt. Das kann niemanden kalt lassen.
17. April 2021
In der Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft räumt der Senat ein, dass nicht in allen Bezirksämtern von […]
26. April 2021
Nach dem Brand im Moria-Lager auf der griechischen Insel Lesbos im September 2020 versprach der Hamburger Senat, 500 Geflüchtete aus Griechenland aufzunehmen. Nun waren aber tatsächlich […]
2. Mai 2021
Wird der Wohnraum in Eimsbüttel ausreichend geschützt? Bezahlbarer Wohnraum ist für viele Menschen in Hamburg nur schwer zu finden. Trotzdem stehen im Bezirk Eimsbüttel aktuell insgesamt […]
5. Mai 2021
In einer jüngst bekannt gewordenen Entscheidung hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Beschluss vom 14.04.2021, Az.: 12 N 20.2529) erneut die dortige Gebührenordnung für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften kassiert […]