3. Februar 2021

Fehlendes Internet in Unterkünften: Behörde diskriminiert Geflüchtete

In Hamburgs Unterkünften für Geflüchtete sind funktionierende Internetverbindungen immer noch eine Rarität. Das hat der Senat in der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion (Drs. 22/2965) […]
28. Januar 2021

Wohnungslose in Hamburg: Die Menschen vor der Pandemie schützen

Corona und winterliche Kälte: Für viele Menschen in Hamburg ein lebensbedrohlicher Mix. Daher hat die Linksfraktion für die heutige Bürgerschafts-Sitzung eine aktuelle Stunde zum Thema „Obdach- […]
18. Januar 2021

Drei Corona-Todesfälle seit November 2020 in Unterkünften für Geflüchtete

In den Antworten auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 22/2761) räumt der Senat ein, dass es in Unterkünften […]
14. Januar 2021

Neuer Corona-Ausbruch in der ZEA Rahlstedt: Geflüchtete wieder eingesperrt

Von Geflüchteten aus der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung (ZEA) Rahlstedt ist zu hören, dass vergangene Woche jener Bereich abgesperrt wurde, in dem die Familien untergebracht sind. Nun traf es auch den Bereich für die alleinstehenden Männer – er ist abgeriegelt. Die Security am Eingang führt Listen, wer noch raus darf und wer nicht.
2. Januar 2021

Visumpflicht – erzwungene Rückkehr ins Herkunftsland ist Unsinn!

Eine Ehe zwischen Deutschen und Migrant:innen sollte doch eigentlich ohne Probleme möglich sein. Doch was dann folgt, um ein Aufenthaltsrecht zu bekommen, gleicht einem Spießrutenlauf: Sind […]
22. Dezember 2020

Weihnachtsappell von 368 Landtagsabgeordneten für die Aufnahme von Geflüchteten

Letzte Woche haben 245 Bundestagsabgeordnete den Weihnachtsappell für eine humanitäre Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln unterzeichnet. Nun haben noch 375 Landtagsabgeordnete von LINKEN, Grünen und SPD unterzeichnet!
20. Dezember 2020

Schutz vor Diskriminierungen bei fördern&wohnen

Mit einer Großen Anfrage (Drs. 22/1871) wollte die Linksfraktion Hamburg in Erfahrung bringen, wie es um die Diversität und Schutz vor Diskriminierungen bei fördern&wohnen bestellt ist.
19. Dezember 2020

Aufnahme Geflüchteter aus Griechenland

Mit Stand 03. Dezember 2020 sind seit Jahresbeginn in Hamburg 59 Geflüchtete sowie 21 unbegleitete minderjährige Geflüchtete angekommen. Weitere 13 Personen sollen in der 52. Kalenderwoche in Hamburg ankommen.
16. Dezember 2020

Parlamentsbeteiligung bei Corona-Bekämpfung

In der Bürgerschaftssitzung am 16. Dezember wurden die Anträge zur Parlamentsbeteiligung debattiert. Ich habe noch mal ganz klar gemacht, dass Beteiligung nicht einfach nur Information, sondern Mitwirkung bedeutet.