10. Februar 2022

Abschiebungen während Corona – Hatte die Pandemie Folgen..

…auf die Abschiebungen von Schulkindern? Im Vergleich zwischen den Jahren 2018 und 2019 ist die Zahl der abgeschobenen Schulkinder um 43 % zurückgegangen. Hält der „Trend“ […]
31. Januar 2022

Änderungen beim Bleiberecht: Regelungen in Hamburg jetzt schon umsetzen!

Die neue Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag auf ein Bleiberecht für Migrant:innen verständigt, die bereits längere Zeit hier leben: Nach drei Jahren Aufenthalt und bis zum […]
29. Januar 2022

Carola Ensslen fordert mehr Großzügigkeit im Bleiberecht Exklusiv-Interview bei HAMBURG ZWEI

Im Polit-Talk „5 Minuten Klartext“ des Radiosenders HAMBURG ZWEI hat Dr. Carola Ensslen, flüchtlingspolitische Sprecherin der Linken in der Hamburgischen Bürgerschaft, einen großzügigeren Umgang im Bleiberecht […]
27. Januar 2022

Mehr ankommende Geflüchtete: Afghanistan-Krise trifft Hamburg unvorbereitet

Von den über 3.000 in Hamburg im Jahr 2021 angekommenen afghanischen Geflüchteten sind rund 1.800 in Hamburg geblieben – allein im Dezember knapp 250. Dies ergibt […]
26. Januar 2022

Bertini-Preis an Hamburger Schüler:innen: Beherzter Einsatz gegen Abschiebung

Am 27. Januar – dem Holocaust-Gedenktag – werden in jedem Jahr die Bertini-Preisträger:innen bekanntgegeben. Die Auszeichnung ist eine Anerkennung für junge Menschen mit Zivilcourage. Eines der […]
18. Januar 2022

Sparen bei Geflüchteten: Fragwürdige Leistungskürzungen in Unterkünften

Das Bundesverfassungsgericht überprüft derzeit, ob für Alleinstehende, die in Sammelunterkünften leben, der Regelsatz nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) um 10 Prozent gekürzt werden darf, wie es der […]
21. Dezember 2021

Verfassungsgericht: Verhandlung über mehr Eigenständigkeit der Bezirke

Am 21.12.2021, 11 Uhr findet im Bürgersaal des Bezirksamtes Wandsbek die öffentliche Verhandlung des Hamburgischen Verfassungsgerichts über die Frage statt, ob das Volksbegehren der in der […]
14. Dezember 2021

Abschiebung: Bürgerschafts-Gremien müssen Entscheidungen demokratischer gestalten

Gerade hat die beabsichtigte Abschiebung der Familie Nimonaj mit fünf in Deutschland geborenen Kindern ein Schlaglicht auf die Arbeit in Eingabenausschuss und Härtefallkommission geworfen. Mitschüler:innen und […]
10. Dezember 2021

Altersfeststellungen: Misstrauen gegen Geflüchtete grenzt an Schikane

Im Jahr 2021 wurden 442 unbegleitete Geflüchtete in Obhut genommen. Bei 42 davon (also etwa 10 Prozent) wurden ärztliche Untersuchungen veranlasst, ob sie nicht doch volljährig […]